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ots-News: Vermischtes

GVK treibt angekündigte Stärkung der Aufsicht voran

25.11.2022 | 11:12 Uhr | Ressort: vermischtes | Quelle: Presseportal


München/Köln (ots) -

Die Vorsitzenden der ARD-Aufsichtsgremien haben in der jüngsten GVK-Sitzung wichtige Beschlüsse zur Stärkung der Aufsicht gefasst: Im Mittelpunkt steht dabei die Erarbeitung eines Public Corporate Governance Kodex (PCGK) der Aufsicht, um eine gemeinsame Aufsichtsordnung in der ARD herzustellen. Bereits in der September-Sitzung wurden entsprechende Maßnahmen angestoßen.

Mit dem jetzt getroffenen Beschluss, einen gemeinsamen Kodex der Aufsicht zu erarbeiten, entsteht erstmalig eine anstalts- und organübergreifende Aufsichtsordnung. Damit gelten künftig vergleichbare Standards der Aufsicht innerhalb der föderalen ARD und des bestehenden Rechtsrahmens, um eine vergleichbare Qualität und Tiefe der Aufsicht zu gewährleisten. Die GVK erhofft sich in diesem Kontext auch eine Reform des Zusammenwirkens der Landesrundfunkanstalten innerhalb der Arbeitsgemeinschaft.

Bei der kooperativen Entwicklung des Kodex mit allen Beteiligten in der ARD wird sich die GVK von der Geschäftsstelle der Expertenkommission Deutscher Public Corporate Governance-Musterkodex (D-PCGM) begleiten lassen, die am Lehrstuhl für Public Management & Public Policy an der Zeppelin Universität Friedrichshafen institutionalisiert ist.

Prof. Dr. Ulf Papenfuß, Lehrstuhlinhaber und wissenschaftlicher Vorsitzender der Expertenkommission D-PCGM, die den Kodex am Ende bewerten wird: "Ein Public Corporate Governance Kodex ist für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk eine sehr große und wichtige Chance. Er ist ideal zur Abstimmung von Rollen und gewissen Spielregeln, Verständigung über Arbeitsstrukturen, Ansprache von Instrumenten und Maßnahmen sowie Weiterentwicklung der Governance-Kultur. Gerne unterstützen wir als Expertenkommission D-PCGM diese für das demokratische Gemeinwesen und den öffentlich-rechtlichen Rundfunk sehr bedeutsame Entwicklung."

Rolf Zurbrüggen (WDR), Vorsitzender der GVK: "Die derzeitigen Anstrengungen der GVK werden weitreichende Konsequenzen in der gesamten ARD haben. Der Kodex wird zu einer Verbesserung der Aufsicht beitragen. Er kann helfen, verloren gegangenes Vertrauen der Bevölkerung wiederherzustellen. Ich bin überzeugt, dass die geplanten Maßnahmen auch auf einen starken öffentlich-rechtlichen Rundfunk der Zukunft einzahlen."

Zudem hat die GVK den Beschluss gefasst, dass gemeinsame Compliance-Richtlinien für die Aufsichtsgremien aufgestellt werden. Um die Transparenz der Aufsichtstätigkeit zu erhöhen, wird die GVK über ihre Geschäftsstelle ab Frühjahr 2023 auch erstmals einen eigenen Newsletter herausgeben. Ziel ist es, Themen von übergeordneter Relevanz für die Aufsicht in der ARD darzustellen und mittels "regionaler Fenster" Einblicke in die Tätigkeit der einzelnen Gremien der Landesrundfunkanstalten zu geben.

Nach dem Willen des Gesetzgebers tragen die Rundfunkräte künftig auch stärker Verantwortung für die Definition der qualitativen Anforderungen an das Programm und die Überwachung der Angebotsqualität. Die GVK spricht sich vor diesem Hintergrund dafür aus, eine gemeinsame Grundlage für den Qualitätsdiskurs zu schaffen. Hierfür sollen aus der Funktionsbeschreibung in § 26 MStV verständlich formulierte Standards abgeleitet und an Beispielen veranschaulicht werden. Zusammen mit einem Leitfaden sollen klare Qualitätsvorgaben für das Programm definiert und der nachgelagerte Diskurs über die Qualität erleichtert und vergleichbar gemacht werden.

Die GVK wird sich auch hierbei von externen Fachleuten unterstützen lassen und den ARD-Programmbeirat eng einbeziehen. Die Vorsitzenden dieses Gremiums waren bislang als ständiger Gast in der GVK vertreten, laut Beschluss der GVK sollen sie künftig Vollmitglied sein.

Die GVK arbeitet damit konsequent und aktiv an der Umsetzung ihres Vorhabens, die Aufsicht in der ARD zukunftsweisend weiterzuentwickeln.

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Die Gremienvorsitzendenkonferenz (GVK) der ARD koordiniert die Tätigkeit der Aufsichtsgremien innerhalb des föderalen Medienverbunds. Sie berät die Intendantenkonferenz der ARD bei Grundsatzfragen, insbesondere zur Programmgestaltung und -struktur, zur Organisationsstrategie und zur Medienpolitik. Die GVK setzt sich zusammen aus den Vorsitzenden der Rundfunk- und Verwaltungsräte der neun Landesrundfunkanstalten sowie der Deutschen Welle. Als ständige Gäste nehmen die Vorsitzenden des ARD-Programmbeirats, des Programmbeirats von ARTE Deutschland sowie des Hörfunkrats von Deutschlandradio an den Sitzungen der GVK teil. Derzeit sind Rolf Zurbrüggen (Vorsitzender WDR-Rundfunkrat) als Vorsitzender der GVK, Claudia Schare (Vorsitzende WDR-Verwaltungsrat) als Vorsitzende des GVK-Finanzausschusses und Prof. Dr. Gabriele Schade (2. Stv. Vorsitzende MDR-Rundfunkrat) als Vorsitzende des GVK-Telemedienausschusses im Amt.

ard.de/gvk

Pressekontakt:

Geschäftsstelle der ARD-Gremienvorsitzendenkonferenz
Dr. Sebastian Hügel
Tel: +49 (0)89 5900 20111
Email: geschaeftsstelle@ard-gvk.de

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